Um bei dem Beispiel Gewässer zu bleiben. Die Behörden oder ihre Organe kontrollieren normalerweise stichprobenartig die Gewässer, oder auch die Einleitungen. Bei potentiellen Verunreinigern wie Chemieunternehmen durchaus auch innerhalb des Unternehmens. Ich kenne persönlich einige MA der Behörden, die das in Nordbayern machen, unangemeldet, meistens grundlos, und immer nicht abwimmelbar. Druckmittel ist der Entzug der Betriebsgenehmigung. Und ja, diese Befugniss hat die Behörde, und kann das mit Polizei und Staatsanwaltschaft auch kurzfristig durchsetzen. Es genügt der Verdacht, der Beweis kann im Verfahren geführt werden.
Jede Firma (und jeder Privatmann) hat darauf zu achten, das die geltenden Gesetze eingehalten werden. Ohne das vorher jemand von der Behörde vorbeischaut, und genau aufschreibt, was zu tun ist. Deswegen ist jede Firma mit einzuleitenden Abwässern ausserhalb der geringen Mengen gut beraten, proaktiv Massnahmen einzuleiten, damit die Vorgehensweise individuell festgelegt und durchgeführt wird.
Ja momentele Mal.
Klar kann die Behörde Proben nehmen bei einem Unternehmen. Damit ist die Beweislasten eben bei der Behörde (sonst bräuchte sie ja keine Proben aufzunehmen). Die Behörde hat zu beweisen dass etwas nicht korrekt ist.
Erst wenn die Probe einen Verstoß ergibt, wird wirklich etwas passieren.
So wie es sich in einem Rechtsstaat auch gehört.
Bei Musikinstrumenten wird dieser Rechtsgrundsatz aber offenbar pervertiert.
Sofern ich das richtig verstanden habe: im worst case wird kann die Behörde Instrumente einziehen und ohne Beweis, dass es illegal importiertes Riopalisander war, das Instrument vernichten, und sofern es mir nicht gelingt, eine CITES-Bescheinigung beizubringen (z.B. weil die Gitarre 1992 in der BRD hergestellt wurde, das Riopalisanderholz von 1975 stammt und der Hersteller seit 1993 nicht mehr existiert oder die Unterlagen zum Nachweis des legalen Importes nicht mehr hat, da die Aufbewahrungsfristen ja längst abgelaufen sind), dann sogar entschädigungslos.
Das finde ich schon ein starkes Stück!
Artenschutz ist sehr wichtig.
Die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit aber auch.
Tschö
Stef